Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 02.03.2011

(...) Auch wenn ich persönlich Stuttgart 21 für notwendig und sinnvoll halte, kann ich nachvollziehen, dass viele Menschen sich auf dem Weg der Entscheidungsfindung nicht mitgenommen fühlen. Stuttgart 21 hat im ganzen Land einen tiefen Graben zwischen Gegnern und Befürwortern aufgerissen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 01.07.2011

(...) Am 23. Februar 2011 fand im Deutschen Bundestag eine Aktuelle Stunde auf Initiative von SPD und Bündnis 90/Grünen zu den Fehlern von Verteidigungsminister zu Guttenberg beim Verfassen seiner Doktorarbeit statt. Ich habe dort daran erinnert, dass zu Guttenberg die ersten Plagiatsvorwürfe als "abstrus" abtat und später immer nur das zugegeben hat, was nicht mehr zu leugnen war. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 03.03.2011

(...) Da der Schutz der Menschenrechte in nahezu alle Bereiche der Politik ausstrahlt, bedarf er einer besonderen Aufmerksamkeit. Ich begrüße daher und unterstütze ausdrücklich, dass Bundesaußenminister Westerwelle früh Sanktionen eingefordert hat, sollte das System Gaddafi seinen Kurs der Gewalt gegen die eigene Bevölkerung weiterverfolgen. Das ist leider weiterhin der Fall. (...)

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