Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 28.02.2011

(...) Ob die Person tatsächlich über fachliche Fertigkeiten verfügt, das würden die Kunden erst erfahren, wenn die Arbeit recht oder auch schlecht erledigt wäre. Die Handwerksordnung dient daher auch dem Verbraucherschutz. Wenn Sie in Deutschland einen Elektriker anfordern, dann wissen sie auch, dass eine qualifizierte und umfassend ausgebildete Fachkraft kommt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 26.02.2011

(...) Jeder PKV-Versicherte kann im Umfang des Basistarifs unter Beibehaltung aller Rechte im Rahmen der üblichen Kündigungsfristen zwischen den Unternehmen wechseln. Diese Maßnahmen bewirken, dass die lt;stronggt;PKVlt;/stronggt; zumindest zu einem Mindestmaß an interner Solidarität gezwungen wird und diejenigen Menschen, die zum Beispiel nach jahrelanger Mitgliedschaft in der PKV ihre Beiträge vorübergehend nicht mehr bezahlen können, ihren Versicherungsschutz nicht mehr verlieren. Die gesetzliche Grundlage dafür hat die SPD in der damaligen Regierung geschaffen. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort von Alexander Bonde
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.03.2011

(...) Die Bundesregierung hat mit der Vertragsänderung zum A400M einen großen Fehler begangen. Sie hat einen eindeutigen Vertrag, der von der Industrie nicht eingehalten wurde, einseitig aufgeweicht und ist zu gewaltigen Mehrausgaben bereit. (...)

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