Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 28.02.2011

(...) Letztlich muß der Minister selbst entscheiden, ob er sich diese Vorwürfe jetzt und in Zukunft zumuten will. Auf der anderen Seite beeindrucken mich auch die Meinungsumfragen, die bei einer großen Mehrheit eine ungebremste Sympathie für ihn erkennen lassen. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.03.2011

(...) die von Ihnen geschilderten Probleme in der privaten Krankenversicherung sind mir bekannt. Streng genommen ist das kein gesundheitspolitisches Problem, da es sich bei Fragen der privaten Krankenversicherung um Versicherungsrecht nach dem Versicherungsvertragsgesetz handelt. Die Bundesregierung könnte entsprechende Änderungen umsetzen, hat daran aber offensichtlich kein Interesse. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 30.03.2011

(...) Die SPD setzt sich schon seit Jahren für einen fairen Wettbewerb zwischen den Krankenkassen ein. Bereits im Jahr 2004 haben wir ein umfassendes Konzept zur Bürgerversicherung mit einem klaren Ziel vorgelegt: Ein Versicherungssystem für alle, in das alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. Zu diesem Ziel stehen wir! (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 28.02.2011

(...) Herr zu Guttenberg hat bei seiner Doktorarbeit schwere Fehler gemacht und ihm ist der Titel entzogen worden. (...) Allerdings fällt es mir angesichts der Menge der Ungereimtheiten in der Dissertation zunehmend schwer anzunehmen, dies sei alles versehentlich passiert. (...)

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