Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Freddy R. • 24.02.2011
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 28.03.2011

(...) einen "Generalverdacht" gegen die Konsumenten von Computerspielen hege ich nicht und habe mich in dieser Weise auch nicht geäußert. Meinen Standpunkt habe ich an anderer Stelle bereits erklärt: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_hans_peter_uhl-575-38015--f285034.html#q285034 (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 25.02.2011

(...) ich empfehle Ihnen die Lektüre des Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2009, der im Dezember 2010 als Unterrichtung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegt wurde. Der Rüstungsexportbericht 2009 ist abrufbar auf Drucksache 17/4200 unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704200.pdf . (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 14.03.2011

(...) Über Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung jeweils im Einzelfall und im Lichte der aktuellen Situation. Grundlage dafür sind die "Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" aus dem Jahr 2000 und der "Gemeinsame Standpunkt 2008/944/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. (...)

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