Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Lindner
Antwort 28.04.2011 von Martin Lindner FDP

(...) zu meiner Aussage, dass eine Legalisierung von Hanf wünschenswert ist, stehe ich natürlich. Die Beschlusslage der FDP auf Bundesebene ist allerdings eine andere. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 07.04.2011 von Olav Gutting CDU

(...) Vorab darf ich Ihnen die Sorge nehmen, die weltweite Erdölförderung könnte möglicherweise ursächlich sein für tektonische Veränderungen, die zu Erdbeben führen wie sie sich vor kurzem in Japan abgespielt haben. Ich bin wahrlich kein Fachmann für geologische Fragen, ich habe mich nur über entsprechende Internetrecherchen kundig gemacht. (...)

Frage von Andreas R. • 23.03.2011
Frage an Alexander Funk von Andreas R. bezüglich Recht
Portrait von Alexander Funk
Antwort 23.03.2011 von Alexander Funk CDU

(...) Zu ihrer weiteren Frage: Es stimmt, dass die Mehrzahl der Bevölkerung gegen die Nutzung von Kernenergie massive Bedenken hegt. Die berechtigten Bedenken werden und wurden aber Ernst genommen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 15.04.2011 von Stefan Müller CSU

(...) Eine europäische Vorfestlegung der nationalen Parlamente in Haushaltsfragen lehne ich ab. Das Budgetrecht muss das vornehmste Recht der Parlamentarier in den Mitgliedstaaten bleiben. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 29.03.2011 von Sebastian Edathy SPD

(...) Theoretisch: Japanische Staatsbürger, die Japan verlassen möchten, haben die Möglichkeit, als Touristen für eine begrenzte Zeit nach Deutschland einzureisen. Praktisch: Es gibt bereits Projekte, die lt;stronggt;Aufenthalte von Japanernlt;/stronggt; aus den betroffenen Regionen in deutschen Gastfamilien organisieren. Dies sind aber beides keine Lösungen auf Dauer. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 25.03.2011 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Japan hat uns gezeigt, es gibt keine 100prozentige Sicherheit, dies schließt übrigens auch den Schutz von Kernkraftwerken gegen Flugzeugabstürze und terroristische Angriffe mit Panzerabwehrwaffen ein. Deutsche Kernkraftwerke verfügen im Allgemeinen aber über einen hohen technischen Standard. Dieser Standard wird nun erneut überprüft, zusätzlich hat die Bundesregierung ein Moratorium für den Betrieb der sieben ältesten Kernkraftwerke ausgesprochen. (...)