(...) Ich denke, wir sind uns alle relativ einig, dass die Ereignisse in Japan unser Denken über Atomkraftwerke beeinflusst hat und wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können. (...)
(...) Nur, die Zerschlagung der Energiemonopole ist wohl mit der derzeitigen Bundestagsmehrheit überhaupt nicht zu machen, denn da steht wohl die enge Verbundenheit der Koalitionspartner mit diesen Konzernen dagegen, die so viel Profit erzielen, daß dabei für die Parteien immer weiter etwas davon abfällt. Da müßte wohl noch viel mehr passieren, damit daraus etwas wird. (...)
(...) Nach Auskunft des zuständigen Bundesumweltministerium kann ich Ihnen dazu mitteilen, dass es mit der "Nuclear Safety Convention" nur ein Übereinkommen gibt, das den Zielen der "Gewährleistung einer sicheren, gut geregelten und umweltverträglichen Nutzung der Kernenergie für die internationale Staatengemeinschaft" und der "weltweiten Förderung eines hohen Standes nuklearer Sicherheit" dienen soll. Dieses Übereinkommen strebt weder die Harmonisierung von Katastrophenplänen noch den Aufbau eines "weltweiten Katastrophenplans" an. (...)
Sehr geehrter Herr Matti,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 03. April 2011.
(...) Bei der Einführung des Kraftstoffes E 10 wurden nicht nur von der Industrie, sondern auch von der Politik große Fehler gemacht. Es hätte viel früher viel mehr Informationen über die geplanten Änderungen geben müssen. (...)