Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 21.05.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Nachfrage für Biomasse und Biosprit hat den Preisanstieg eventuelle befördert. Man muss sich aber darüber im Klaren sein, dass im Vergleich zur gesamten gehandelten Menge die Anteile die für Biosprit und Biomasse genutzt werden gering sind (ca: 2-3%). Daher lässt sich der Preisanstieg nicht mit dieser Nachfrage erklären. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 20.04.2011 von Gustav Herzog SPD

(...) Daher bestehen keine besonderen Verpflichtungen des aktuellen Eigentümers über die gesetzlichen Rechte und Pflichten aus dem Mietrecht und dem Privatvertragsrecht hinaus. Dass die BEATE GmbH ganz offensichtlich ihren Pflichten zur Pflege und Wartung widerrechtlich nicht nachkommt, dient natürlich der Gewinnmaximierung, hat aber kausal nichts mit der Rechtstellung von Hedge Fonds zu tun. Die unmittelbare Zuständigkeit liegt bei Unternehmen nach deutschem GmbH Recht, wie es schon immer gültig war. (...)

Frage von Siegfried F. • 03.04.2011
Frage an Stefan Ruppert von Siegfried F. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Ruppert
Antwort 06.04.2011 von Stefan Ruppert FDP

(...) Die Atompolitik besitzt in Deutschland keine gesellschaftliche Akzeptanz mehr, was auch an den Vorkommnissen in Fukushima liegt. Verantwortliche Politik muss diese Stimmen aus der Gesellschaft ernst nehmen und sie durch rational abgewogenen und langfristig orientierten Entscheidungen umsetzen. (...)