Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 31.05.2011

(...) Gerne präzisiere ich meine Kritik am Vorgehen der Deutschen Rentenversicherung (DRV): Ich habe erhebliche Zweifel am Vorgehen der DRV, weil sich meiner Auffassung nach das BAG zur Frage der Rückwirkung gerade nicht abschließend geäußert hat. Zusammen mit meinen Fraktionskollegen kritisiere ich also, dass ohne abschließende Klärung der Rechtslage bereits der Verwaltungsapparat in Gang gesetzt wurde. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 09.06.2011

(...) ich habe Ihre Frage an das Verteidigungsministerium weitergeleitet. Von dort bekam ich folgende Antwort: "Eine statistische Erhebung bezüglich auslandseinsatzbedingter Gesundheitsstörungen deutscher Soldatinnen und Soldaten, die zur Entlassung führen, wird bisher lediglich für den Bereich der "Posttraumatischen Belastungsstörungen" (PTBS) seit 2009 geführt. Danach gab es im Jahr 2009 drei Fälle und im Jahr 2010 fünf Fälle auslandseinsatzbedingter PTBS mit abgeschlossenen Dienstunfähigkeitsverfahren. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.06.2011

(...) Das Thema Vermeidung liegt mir auch persönlich besonders am Herzen -- denn jeder vermiedene Abfall entlastet die Umwelt und verringert den Verbrauch wertvoller Rohstoffe, die in Drittländern oft unter fragwürdigen sozialen Bedingungen und ohne jegliche Umweltstandards abgebaut wurden. Wir müssen weg von einer Einwegwirtschaft, die der Erde in großen Mengen Rohstoffe entnimmt und damit Produkte herstellt, die nach Gebrauch nicht wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. (...)

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