Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 04.08.2011

(...) Seit vielen Jahren führen wir in Deutschland eine engagierte Integrationsdebatte, in deren Zentrum häufig auch diese Menschen stehen und die Frage, wie wir sie am besten integrieren und uns einander besser kennenlernen können. (...) In Tarabya wollen wir es Künstlerinnen und Künstlern und Intellektuellen aus Deutschland ermöglichen, den kulturellen Austausch mit der Türkei zu suchen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 02.08.2011

Sehr geehrter Herr Hanke,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 15.08.2011

(...) Das Bundessozialgericht hat dazu klare Vorgaben gemacht, die nach wie vor Bestand haben. Halten sich die Kommunen nicht an diese Vorgaben - ein Umstand, der uns immer wieder zugetragen wird - müssen die Betroffenen dagegen klagen bzw. sollten die kommunalen Mandatsträger schleunigst intervenieren und für Änderungen sorgen. (...)

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