(...) Insofern habe nicht ich diese Formulierung gewählt, sondern auf Fragen reagiert und nicht genetische Modelle im Kopf gehabt. Das ist ja völlig absurd! (...)
(...) Der ESM ist eine internationale Finanzinstitution, deren Eigentümer die ESM-Mitglieder sind, also zur Zeit das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, Irland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik, die Republik Zypern, das Großherzogtum Luxemburg, Malta, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Portugiesische Republik, die Republik Slowenien, die Slowakische Republik und die Republik Finnland. Diesen Ländern gehören die Geldmittel gemäß den vereinbarten Schlüsseln und außer den in Artikel 35 genannten Personen tragen die beteiligten Länderregierungen und die entsprechenden Länderparlamente (also bei uns der Bundestag) die Verantwortung. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Sie haben mich zudem gefragt, ob ich mich öffentlich für die Abschaffung des sogenannten "SchornsteinfegermSchornsteinfegermonopols: Die gute Nachricht hierzu ist, dass dieses Monopol inzwischen auf einen Kernbereich beschränkt wurde. Dazu gehören die Kontrolle der Bundesimmissonsschutzmessung, die Feuerstättenschau einschließlich der Prüfung der Betriebs- und Brandsicherheit sowie des Umwelt- und Klimaschutzes. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.