Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

(...) Die Diskussion um das Betreuungsgeld geht auch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiter, und ich gehe davon aus, dass das Gesetz den Bundestag nicht so verlassen wird, wie es hineingekommen ist. (...)

Sehr geehrte Frau Wiesner,

(...) Durch den Hammelsprung sollte über eine Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses zu einem gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgestimmt werden. Die Debatte zum Betreuungsgeld stand erst 90 Minuten später auf der Tagesordnung. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.