Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 30.07.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Warum die SPD-Bundestagsfraktion den Finanzhilfen für Spanien in der vergangenen Woche im Bundestag überwiegend zugestimmt hat, und warum auch ich dies getan habe, habe ich bereits Herrn Kraus hier auf Abgeordnetenwatch beantwortet. Dass auch ich es richtig finde, dass Banken pleite gehen können müssen, habe ich bereits Herrn Schubert beantwortet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.07.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das ist bei der Beschneidung bei Jungen nicht gegeben. Die Frage der Körperverletzung steht allerdings auch, wenn die Ohren von Kindern durchlöchert wird, damit sie Ohrringe tragen können. Auf jeden Fall ist uns das Selbstbestimmungsrecht der Menschen sehr viel Wert. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 27.08.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Den vollständigen Bericht finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Bildung und Forschung unter www.bmbf.de. Ich wünsche Ihnen, dass Sie sehr bald eine Ausbildungsmöglichkeit im gewünschten Bereich finden. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 24.07.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Wir Sozialdemokratinnen und -demokraten haben uns die Entscheidung bei der Abstimmung nicht leicht gemacht. Es gab eigentlich nur die Wahl zwischen schlechten Lösungen, weil die grundlegenden Probleme der Finanzmarktregulierung und der Architektur in der Eurozone nicht angegangen werden: Deshalb fordern wir dringend eine wirksame europäische Bankenaufsicht und ein europäisches Bankeninsolvenzrecht und eine wirksame Finanzmarktregulierung. Denn Pleite-Banken müssen auch pleitegehen können. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 30.07.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Zur Frage der Wahlversprechen: Ich habe das nun schon mehrfach gesagt: Die SPD wird zur Bundestagswahl 2013 so wenig versprechen wie noch nie – aber alles, was was wir versprechen, werden wir dann auch halten. Nehmen Sie mich beim Wort! (...)