Sehr geehrter Herr Hienstorfer,
(...) Wir GRÜNE vertreten die Auffassung, dass in den vergangenen Jahren zu sehr auf Luxuswohngebiete wie die Gonsbachterrassen oder den Winterhafen gesetzt wurde. Im Stadtrat haben wir uns immer dafür stark gemacht, dass die Stadt und auch die Wohnbau sich stärker für sozialen Wohnraum einsetzen. Hierzu haben wir im vergangenen Jahr den Antrag "Klimafreundliche, soziale und barrierefreie Stadtentwicklung" (Link: www.gruenlink.de/bik) mit beschlossen und erst in der vergangenen Woche eine Anfrage (Link: www.gruenlink.de/bil) in den Stadtrat eingebracht. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Zur Solidarität der Gruppen, die nicht in die RV einzahlen kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Bis zum Herbst dieses Jahres werden Parteivorstand und die zuständigen Experten und FachpolitkerInnen der SPD ein Rentenkonzept arbeiten. Ich möchte den Ergebnissen nicht vorgreifen. (...)