Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 14.09.2012 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrte Frau Weber,

Sie haben Recht – soweit ich weiß, ist dieser Aspekt bisher nicht in der Diskussion berücksichtigt worden.

Haben Sie vielen Dank für den Hinweis, den ich den Rechtspolitikern zukommen lassen werde.

Portrait von Volker Beck
Antwort 13.12.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben mir bestätigt, dass die von Ihnen beschriebene Problematik nicht besteht, d.h. das auch beschnittenen (biologischen) Männer der Weg einer Geschlechtsangleichung ohne Probleme offensteht. Da ich selbst kein Chirurg bin, haben Sie Verständnis, dass ich mich auf die Aussagen dieser Fachärzte verlassen muss. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 02.10.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne setzen uns in der Krankenversicherung für eine Bürgerversicherung ein, dort würden auch andere Einkommensarten, nicht nur Lohneinkommen, in die Finanzierung der Gesundheit mit einbezogen. Schritte in diese Richtung wollen wir auch bei der Rentenversicherung gehen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 12.09.2012 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Und zum Dritten haben Streiks und Streikandrohungen von Piloten, Fluglotsen, Vorfeldmitarbeitern und nun den Flugbegleitern zuletzt immer wieder zu massiven Flugausfällen und damit zu einer enormen Betroffenheit nicht nur des bestreikten Unternehmens selbst, sondern auch nicht beteiligter Dritter und der Allgemeinheit geführt. Den Flugbegleitern muss klar sein, dass sie an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. (...)

Antwort 13.09.2012 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich teile Ihre Kritik an der Einwilligung der Bundesregierung, die Stationierung von NATO Atomwaffen in Deutschland zu verlängern. Indem Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Westerwelle den im Koalitionsvertrag vereinbarten Abzug der Atombomben aufgeben und sogar der Modernisierung ebendieser Waffen zustimmen, zementieren sie auf nicht absehbare Zeit die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Hierbei missachtet die Bundesregierung auch das Parlament, dass sich mit großer Mehrheit für den Abzug und nukleare Abrüstung ausgesprochen hat. (...)