Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 15.11.2012 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Jan van Aken
Antwort 16.11.2012 von Jan van Aken Die Linke

(...) Unsrer Konzept betrachtet nur die privaten Haushalte. Unternehmen bekommen in der Regel ohnehin Industriestromtarife, die deutlich unter denen privater Haushalte liegen. Darüber hinaus werden Firmen, wenn sie etwas mehr Strom verbrauchen, von der Bundesregierung in vielerlei Hinsicht privilegiert. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 19.11.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dass zu diesem Zweck ein sehr striktes Reglement erforderlich ist, liegt in der Natur der Sache: Das Sportgerät der Schützen bringt nun einmal eine besondere Gefährlichkeit für das Leben und die körperliche Unversehrtheit mit sich. Es geht hier nicht um persönliches Misstrauen gegenüber Schützen oder eine Abneigung gegenüber dem Schießsport, sondern allein um die Gefährlichkeit des Sportgerätes. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 29.11.2012 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Allerdings sehen die Versicherungsunternehmen unterschiedliche Verfahren zur Beteiligung ihrer Versicherten an den Bewertungsreserven vor, so dass sich nicht allgemein sagen lässt, wie sich die Änderung auf die Höhe der in der Zukunft im Einzelfall ausgezahlten Versicherungsleistung auswirken wird. Ob Sie selbst davon betroffen sind, müsste Ihnen von Ihrem Versicherungsunternehmen mitgeteilt worden sein. Im Zweifelsfall stehe ich Ihnen gerne unterstützend zur Verfügung. (...)