Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Tabillion
Antwort von Rainer Tabillion
SPD
• 19.03.2008

(...) Darüber hinaus bestätigen allerdings die Steuerexperten, dass durch die Art des Einkommensteuertarifs insbesondere der von Ihnen beschrieben Mittelstand überproportional stark belastet wird. Ich wäre daher bei einer zukünftigen, weitgehend aufkommensneutralen Einkommensteuerreform durchaus einverstanden damit, den Tarif im mittleren Bereich zu senken und dafür den Steuersatz für Spitzenverdienste anzuheben. Dies kann und darf allerdings erst dann erfolgen, wenn wir die Staatsfinanzen wieder im Griff und einen ausgeglichenen Haushalt erreicht haben. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 05.03.2008

(...) Ich teile hingegen nicht Ihr Bedürfnis, dass die FDP nun "richtig spektakuläre Sachen" in Angriff nehmen soll, wie einen Austritt aus der EU oder eine Rückkehr zur DM. Ich sehe in diesen Überlegungen zum einem schon einen Widerspruch zu einer Partei der Mitte. Zum anderen halte ich sowohl die EU wie auch den EURO für große Erfolgsgeschichten. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 18.03.2008

(...) Bei allen bestehenden Problemen mit so genannten „Killerspielen“ und dem Wunsch, diese einzudämmen, dürfen wir nicht vergessen, dass für einen modernen Kinder- und Jugendschutz die Medienerziehung sowie die Medienverantwortung sehr bedeutsam sind. Dabei darf nicht unterschätzt werden, dass in den hier problematisierten Computerspielen häufig einfache Rollenmuster (starke Helden, autoritäres Durchsetzen, Gewalt als legitimes Mittel, Frauen als Objekte etc.) propagiert werden. Auch deshalb sind alle pädagogischen Alltagsbereiche gefragt, die andere Problemlösungskompetenzen vermitteln. (...)

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