Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 12.11.2008

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Hamburger Schulpolitik. In ihrem Koalitionsvertrag hat die schwarz-grüne Koalition einen umfangreichen Maßnahmen-Katalog zur Modernisierung des Hamburger Schulwesens beschlossen. Ziel ist die bessere individuelle Förderung des einzelnen Schülers bei gleichzeitiger Verpflichtung auf ein gewohnt hohes Lernniveau. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2008

(...) Zu Ihrer Frage: Ja, dies ist sehr wohl eine Demokratie! Mit all ihren Kompliziertheiten, Umständlichkeiten und Unzufriedenheiten die jeder empfindet, wenn seine Meinung nicht die der Mehrheit ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 21.06.2008

Sehr geehrte Frau Ullmann,

Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2008

(...) Bei einvernehmlichen homo- oder heterosexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen handelt es sich um die Verwirklichung der persönlichen Handlungsfreiheit der beteiligten Personen. (...) Bei pädosexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern gibt es immer eine Asymmetrie, so dass das Kind hier vor Missbrauch strafrechtlich geschützt werden muss. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 17.06.2008

(...) entsprechend dem mir bekannten Vermögen meiner Partei würden dann alle ehemaligen DDR-Bürger eine Einmalzahlung von etwa 2 Euro erhalten. Alle leichtgläubigen Menschen dürften sich zusätzlich noch über einen einen Anteilsgutschein am verschwundenen, angeblichen Milliardenvermögen der SED freuen (Anteilsgröße schwankt stark - die einen sagen so, die anderen sagen so). Seien Sie mir also bitte nicht böse, wenn ich mit Ihrem Vorschlag nichts anfangen kann und mein politisches Wirken lieber auf eine gerechte Verteilung des gesellschaftlich geschaffenen Reichtums in der heutigen Bundesrepublik Deutschland ausrichte. (...)

E-Mail-Adresse