

Sehr geehrter Herr Häber,

Sehr geehrter Herr Kraus,

(...) es wird bei der Evaluierung darum gehen, welche Erfolge die präventiven Maßnahmen haben, die auf Grund dieses Gesetzes getroffen werden, und in welchem Verhältnis sie zu dem damit verbundenen Aufwand stehen. Ferner wird auch die technische und inhaltliche Zuverlässigkeit und Praktikabilität des Systems in Augenschein genommen werden. (...)

(...) Trotz aller gemeinsamen Bemühungen der großen Koalition in der Forschungspolitik gibt es in der Bildungspolitik auch heute noch deutliche Differenzen. Von daher ist es nicht verwunderlich, dass der Begriff des "Schavanismus" wieder auftaucht. (...)

(...) Der Kampf gegen Kindesmissbrauch in jeder Form hingegen muss zielgenau und wirksam geführt werden. Im Fall der Kinderpornografie bedeutet das, gegen die Täter und gegen die Produzenten solchen Materials vorzugehen und die Strafverfolgungsbehörden entsprechend auszustatten. Das wäre nachhaltiger, als lediglich Internetseiten mit kinderpornografischem Material zu sperren. (...)