Frage an Thomas Strobl von Thomas H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Strobl,
in der Presse habe ich bereits vernommen, dass teilweise mit Beteiligung Ihrerseits bereits Gespräche vorgenommen werden, die Internetsperren - wie Sie bereits bei Kinderpornographie beschlossen wurden - auf Killerspiele, Urheberrechtsverletzungen aber auch radikale Websites auszudehnen.
Daher meine Frage: Wie sieht Ihr gewünschter bzw. parteipolitische Zeitplan für die Ausdehnung der Internetsperren auf diese anderen viel diskutierten Themenfelder insbesondere den gewalthaltigen Killerspielen aus?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Häber
Sehr geehrter Herr Häber,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Da mich in letzter Zeit eine Vielzahl an Zuschriften zum Thema „Killerspiele“ erreicht hat und die Fragen alle in die gleiche Richtung gehen, habe ich meine grundsätzliche Position, wie sie bereits in der Antwort an Herrn Gysin deutlich wurde, noch einmal präzisiert. Sie finden dieses ausführliche Statement in meiner Erwiderung auf Herrn Lessners Anfrage vom 10. Juni. Darauf möchte ich Sie höflich verweisen. Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Strobl
Weitere Fragen an Thomas Strobl
(...) die Polizei ist „auf Ballhöhe“ und leistet eine ganze Menge, für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger (...)
(...) den Vorschlag der Deutschen Polizeigewerkschaft einer Corona-Sonderzahlung für Polizisten habe ich ausdrücklich unterstützt (...)
(...) TTIP ist eine große Chance für Europa und besonders für den Exportweltmeister Deutschland. Es geht nicht nur um wirtschaftliche Verbesserungen, wir haben mit TTIP auch die Chance, unsere Werte, Normen und Standards in die Welt zu exportieren. Gleichzeitig ergibt sich für uns eine neue Dimension an Produktvielfalt, die preisgünstiger erhältlich sein wird durch die Reduzierung oder Aufhebung von Einfuhrsteuern. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. Dezember zum Thema Volksentscheide. Die von Ihnen gestellte Frage habe ich bereits in der Rubrik „Demokratie und Bürgerrechte“ auf diesem Portal beantwortet. (...)