Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 01.03.2007 von Thomas Bareiß CDU

(...) Seien Sie versichert, dass mir der ÖPNV sowohl im ländlichen Raum, aber auch die überörtliche Anbindung an die Ballungszentren Stuttgart und Ulm sehr am Herzen liegen und ich im ständigen Kontakt mit den zuständigen Behörden und Unternehmen stehe, um diesen die Bedeutung eines funktionierenden ÖPNV’s für unsere Region vor Augen zu führen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.02.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Ab dem 1.1.2009 besteht zum ersten Mal in der deutschen Sozialgeschichte für alle Einwohnerinnen und Einwohner die Pflicht, eine Krankenversicherung abzuschließen. (...) Das Recht und die Pflicht zur Versicherung sind ein sozialpolitischer Meilenstein! (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort 02.02.2007 von Hans-Ulrich Krüger SPD

(...) Da Herr Kurnaz aber in Deutschland geboren wurde und seinen Lebensmittelpunkt bisher in Deutschland hatte, bestand für die deutsche Bundesregierung auch eine moralische Verpflichtung, ebenfalls tätig zu werden und sich um die Freilassung von Herrn Kurnaz aus dem Gefangenenlager Guantanamo zu bemühen. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort 22.02.2007 von Garrelt Duin SPD

(...) eine genaue Aufstellung der Einnahmen und der Ausgaben sind im jeweiligen Bundeshaushalt aufgeführt. Die Gesamtübersicht für das Jahr 2006 schicke ich Ihnen gerne postalisch zu. (...)