Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Otto Bernhardt
Antwort 19.02.2007 von Otto Bernhardt CDU

(...) Darum bin ich der Überzeugung, dass der geplante Einsatz der Tornados ein weiterer wichtiger Baustein zur Selbstbestimmung und Freiheit Afghanistans ist. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 12.02.2007 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Meine Position ist unverändert. Ich werde im Bundestag für den Antrag der Bundesregierung stimmen, Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu entsenden. Meine Argumente entnehmen Sie bitte meiner Antwort vom 1. (...)

Frage von Wolfgang S. • 08.02.2007
Frage an Arnold Vaatz von Wolfgang S. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 27.03.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) Ich bin sehr froh darüber, dass wir zwischenzeitlich erreichen konnten, das Einkommen des Ehegatten oder eines Partners, mit dem der Betroffene in Lebensgemeinschaft lebt, bei der Ermittlung der Einkommensgrenze außen vor zu lassen. Es kommt somit nur auf das Einkommen des Betroffenen an. (...)

Portrait von Elke Hoff
Antwort 09.02.2007 von Elke Hoff FDP

(...) Ich teile Ihr Unverständnis über die Verschleierung des Auftrages der Recce-Tornados. Aufklärung geschieht nicht zum Selbstzweck, sondern dient der Vorbereitung von Angriffshandlungen. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort 29.03.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) als Abgeordneter habe ich keinen direkten Einfluss auf die Entscheidungen einer Kommune. Das ist auch gar nicht nötig, denn die Entscheidungen sollen ja dort getroffen werden wo sie anfallen und in Ihrem Fall wäre das entsprechend zuständige Gremium der Gemeinderat. (...)