Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Max Lehmer
Antwort 09.06.2008 von Max Lehmer CSU

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne beantworte ich alle Anfragen aus meinem Wahlkreis Erding -- Ebersberg. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 26.03.2008 von Ewald Schurer SPD

(...) Dies bedeutet nicht unbedingt, dass jede Online-Durchsuchung verfassungswidrig ist, jedoch werden dafür sehr hohe Hürden angelegt. Das bedeutet, es bedarf einer tiefgreifenden Rechtfertigung und strenger Voraussetzungen für den Gesetzgeber, Online-Durchsuchungen durchführen zu dürfen. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 27.02.2007 von Ingbert Liebing CDU

(...) Ich bitte um Verständnis, daß ich mangels eigener direkter Zuständigkeit keine andere Entscheidung treffen kann, aber es würde mich freuen, wenn noch einmal Bewegung in das Thema kommt und sich vielleicht eine Lösung für die Einrichtung des von Ihnen und den Jugendlichen in Süderlügum gewünschten Treffpunktes finden ließe. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.02.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) ihre Einschätzung kann ich nicht teilen. Die Privatisierung des Unternehmens Deutsche Telekom hat zu massivem Arbeitsplatzabbau im Unternehmen geführt. Zwar entstanden viele Konkurrenzfirmen, die aber vielfach nicht in eigene Infrastruktur investieren und mit Billig-Kräften arbeiten. (...)