Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Merkel
Antwort 09.07.2008 von Petra Merkel SPD

(...) Damit sollen mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig die Chance erhalten, einen Anteil am Erfolg des Unternehmens zu erhalten. Die SPD hat mit der Fondslösung eine innovative Lösung durchsetzen können, die gerade auch nicht börsennotierten Unternehmen hilft, Mitarbeiter zu beteiligen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 14.06.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Sie meinen abschließend, dass die Altersvorsorge außerhalb von Riester und Rürup durch zusätzliche Steuern ad absurdum geführt werde. Hier weise ich darauf hin, dass es noch nie so viele Möglichkeiten gegeben hat, sehr steuergünstig eine Altersvorsorge aufzubauen. Bei Riester kann man Zulagen oder einfach den Sonderausgabenabzug der Beiträge wählen. (...)

Frage von Andreas Otto L. • 15.05.2007
Frage an Dagmar Freitag von Andreas Otto L. bezüglich Familie
Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 18.05.2007 von Dagmar Freitag SPD

(...) aktuell wird der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages abschließend beraten. Weitere Schritte im Gesetzgebungsverfahren, vor der Verkündung und dem Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform, sind die zweite und dritte Lesung des Gesetzes im Deutschen Bundestag und der "Zweite Durchgang" der Reform im Bundesrat. Nach meinen Informationen wird die Gesetzesreform am 1. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 14.06.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) In der Tat fordern wir die LINKE. die Abschaffung der NATO, da sie kein Verteidigungsbündnis mehr ist, sondern ein Bündnis von Staaten, die entweder über die Instution NATO völkerrechtswidrige Angriffskriege (Jugoslawien) oder aber unter Hinzuziehung von NATO-Strukturen völkerrechtswidrige Angriffskriege (Operation Enduring Freedom, Irak-Krieg) führen. Nicht Russland oder China, brechen die internationale Rechtsordnung in Fragen von Frieden und Krieg wiederholt und substantiell, sondern leider das so genannte westliche Wertebündnis. (...)

Portrait von Karl Diller
Antwort 13.06.2007 von Karl Diller SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,

"Die Antwort auf die Fragen wurden Herrn Arne Pannen persönlich zugeleitet."

Mit freundlichen Grüßen

Karl Diller, MdB

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.05.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ihre Nachricht hat mich erneut davon überzeugt, wie ungerecht und ausbeuterisch die Verhältnisse in der Wirtschaft inzwischen geworden sind. Ich hoffe, dass Sie sich gewerkschaftlich organisieren und engagieren, um Schrittweise dafür einzutreten, dass sich die Verhältnisse ändern. (...)