Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Ursula N. • 13.09.2007
Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 20.09.2007

(...) Zu diesen schweren Straftaten gehört unzweifelhaft die Planung, Vorbereitung und Unterstützung eines Terroranschlags. Wenn jemand davon Kenntnis bekommt, ist es natürlich die Pflicht (und das Eigeninteresse) der muslimischen wie aller Bürgerinnen und Bürger, die Strafverfolgungsbehörden zu informieren, um das Leben Menschen zu schützen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.09.2007

(...) ich habe nicht vor, mich zu wiederholen. Im Übrigen: ich halte Milosevic für einen Massenmörder und Blutsäufer. Sie sind offenbar anderer Meinung. (...)

Frage von Klaus Dieter B. • 13.09.2007
Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 08.11.2007

(...) Beim Thema Schülerbeförderung, welche für Ihren Sohn momentan ca. 49 Euro bei einem Monatsticket ausmachen sollte, möchte ich an dieser Stelle auf einen Beschluss des letzten SPD-Landesparteitag vom September 2007 verweisen, der die SPD-Landtagsfraktion damit beauftragte darauf hinzuwirken, dass das Land die Kosten der Schülerbeförderung auch nach dem 10. Schuljahr übernimmt. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 12.06.2008

Sehr geehrter Herr Wardenbach,

da ich die Grundannahme Ihrer Frage nicht teile, kann ich Sie nur so beantworten, wie ich das getan habe.

Mit freundlichen Grüßen

Erich G. Fritz MdB

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 14.09.2007

(...) wann und ob die Hartz-IV-Sätze angehoben werden, kann ich Ihnen im Moment nicht sagen, aber Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat vor kurzem angekündigt, dass er die Leistungen für Arbeitslose bis Ende November überprüfen lässt. (...)

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