Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernd Heynemann
Antwort von Bernd Heynemann
CDU
• 15.11.2007

(...) Wir nehmen die Frage des Wiederaufbaus in Afghanistan außerordentlich ernst und unterliegen bei unserer Analyse der Situation keinerlei ideologischen Denkbarrieren. Für einen Erfolg unserer Arbeit in diesem Land sind wir bereit, neue Wege zu beschreiten. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 12.11.2007

(...) Nur so bleiben wir unabhängig genug, um als Vermittler wirksam sein zu können. Aktive Waffenlieferungen Deutschlands in diese Krisenregion machen uns jedoch für jede Vermittlerrolle untauglich. Wir sind der Ansicht, dass Deutschland seinen Beitrag zur Sicherung Israels auf diplomatischem Weg leisten muss: durch die Unterstützung des Friedensprozesses bilateral und in internationalem Rahmen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 20.11.2007

(...) Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist in unseren Augen ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. In der Diskussion hierüber wird vielfach übersehen oder ganz bewusst verschwiegen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zwischen drei und sechs Monaten zu Abrechnungszwecken speichern dürfen und dies in der Regel auch tun. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 15.11.2007

(...) Von 1960 bis heute ist die durchschnittliche Rentenbezugsdauer um 70 Prozent angestiegen, von damals zehn auf heute 17 Jahre. (...) Ich sehe in der schrittweisen Anhebung der Regelaltersgrenze einen wichtigen Schritt zur zukunftssicheren Ausgestaltung unseres Rentensystems. (...)

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