Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 09.01.2008

(...) Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass der Islam weltweit im Ganzen zur Zeit kein gutes Bild abgibt. Auch in Deutschland ist offensichtlich, dass unter den Muslimen sehr viele schlecht integrierte Ausländer sind (mit entsprechenden Folgeproblemen). Diese Probleme müssen natürlich beim Namen genannt und entschlossen bekämpft werden ohne irgendwelche falsche "Toleranz" oder multikulturelle "Korrektheit". (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 17.01.2008

(...) Wenn Sie sich dort informieren, werden Sie feststellen, dass meine Nebentätigkeiten in engem Zusammenhang zu meinen Aufgaben als Berliner Bundestagsabgeordnete stehen. Als einziges Berliner Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien ist es notwendig engen Kontakt zu den Akteuren im Kunst- und Medienbereich zu halten, um letztendlich sachgerechte Politik betreiben zu können. Daher sind meine Engagements in Stiftungsräten, Kuratorien oder Kunstvereinen ein wesentlicher Teil meiner politischen Arbeit. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.12.2007

(...) In der Tat ist das Bemühen der Kinderkommission um die Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung ins Stocken geraten. Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz wird vor allem durch den Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion behindert. Obwohl sowohl die Kanzlerin als auch die Familienministerin und der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog bekundet haben, dass sie Kinderrechte in der Verfassung wollen, hat die Fraktionsspitze der CDU/CSU im Bundestag eine andere Auffassung. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 13.12.2007

(...) Ich selbst stimme mit Bundesforschungsministerin Schavan überein und halte die Verscheibung des Stichtags für ethisch verantwortbar, da das Stammzellgesetzes in seiner Substanz erhalten bleibt. Zwar gehen bereits 97 Prozent der Förderung in Deutschland in die adulte Stammzellforschung, um die embryonale Stammzellforschung überflüssig zu machen. Aber ohne die Forschung an embryonalen Zellen wären die jüngsten Erfolge bei der Reprogrammierung adulter Zellen nicht möglich gewesen. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort von Bernhard Kaster
CDU
• 12.12.2007

(...) "Mit der ständigen Zunahme sogenannter "Flatratetarife", bei denen eine Speicherung von Verbindungsdaten zu Abrechnungszwecken durch die Telekommunikationsunternehmen nicht mehr erforderlich ist, drohte es mehr und mehr seine Wirksamkeit zu verlieren. Die Möglichkeit, alleine durch Nutzung solcher Flatratetarife, Strafverfolgungsmaßnahmen zu erschweren oder zu vereiteln, dürfte insbesondere der organisierten Kriminalität nicht verborgen geblieben sein. (...)

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