Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 14.01.2008

(...) Es darf zwar keine Präferenz bei der Unterstützung spezieller Schulanbieter geben, aber auch keine „Schutzfunktion“ staatlicher Schulen vor „privaten Mitbewerbern“. Vielfalt statt Gleichmacherei. Bei dem Aufbau der evangelischen Schule haben engagierte Mitbürger und Institutionen mitgewirkt, die viel Geld investieren, welches auch dem Gemeinwohl dient. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 31.01.2008

Sehr geehrter Herr Wiegand,

vielen Dank für Ihre Email. Leider komme ich erst jetzt dazu, Ihnen zu antworten.

Frage von Gregor J. • 08.01.2008
Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 05.02.2008

(...) Das Gesetz kann nicht in bestehende Vertragsverhältnisse eingreifen. Die Union kann und will aber von den Instituten verlangen, dass sie den Verkauf von Krediten dem Kunden gegenüber anzeigen, sofern die Banken nicht die Abwicklung und ähnliches selbst weiter führen, also Ansprechpartner für die Kunden sind. (...)

Frage von Karl-Jürgen H. • 08.01.2008
Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 22.01.2008

Sehr geehrter Herr Hanßmann,

der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geht es darum, Kinder künftig noch besser vor Mißbrauch zu schützen. Das unterstütze ich sehr.

Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 09.01.2008

(...) Anstatt den Teufel an die Wand zu malen (in Gestalt des Staates als des böswilligen Großen Bruders), sollten wir alle realistisch bleiben und ein solches, wichtiges Thema ohne ideologische Brille diskutieren – vor allem im Hinblick auf den Schutz der Bürger vor den Gefahren unserer Zeit. (...)

Frage von Sandra E. • 08.01.2008
Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 16.01.2008

(...) Ich bin daher dafür, die Steuerprivilegien des Flugverkehrs abzubauen und den Flugverkehr in den Emissionshandel einzubeziehen. Ich halte auch eine Klimaabgabe bei Flugreisen für sinnvoll. (...)

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