Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 17.03.2008

Sehr geehrter Herr Wallmann,

Vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19. Februar 2008, in der Sie Sorge tragen, dass alle Interessenten zum Thema „Demokratie und Bürgerrechte“ eine Antwort erhalten.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.02.2008

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass es auf die Gerichtsverwertbarkeit der Daten aus Liechtenstein letztlich nicht ankommt. (...) Ist Ihnen aufgefallen, dass Herr Zumwinkel nicht in Untersuchungshaft genommen wurde? (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.02.2008

(...) Ich habe nicht das geringste Problem mit Türkisch als Fremdsprache an deutschen Schulen, wenn genügend Schülerinnen und Schüler sich für diese Sprache interessieren. Wo ist das Problem? (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.07.2008

(...) Teilen meiner Partei ist vorgeworfen wurden, christliche Veranstaltungen wie das Christival gezielt zu verunglimpfen. Dieser Vorwurf ist nicht zutreffend und ich halte es auch nicht für angemessen, von einer Kampagne gegen das Christival zu sprechen. Stein des Anstoßes war ein Seminar, das nach Vorstellung der Veranstalter "Ursachen und konstruktive Wege heraus aus homosexuellen Empfindungen" aufzeigen sollte. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 03.03.2008

(...) wenn ich Sie richtig verstehe, sind Sie der Meinung, der aktuelle Steuerhinterziehungsskandal hätte durch ein anderes Steuersystem verhindert werden können. Sicherlich würden bestimmte Formen der Steuerhinterziehung durch ein einfacheres Steuersystem erschwert beziehungsweise unattraktiver werden. Völlig zu verhindern wäre die Hinterziehung von Steuergeldern aber auch dann nicht. (...)

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