Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 25.11.2008

(...) trotz aller (und meistens berechtiger) Kritik: noch besitzt Deutschland ein vergleichsweise gut funktionierendes Gesundheitswesen. Trotzdem gibt es noch viel Entwicklungspotential und in etlichen Bereichen ist eine grundlegende Neuordnung und Modernisierung dringend geboten, denn nur ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem fördert und schützt die Gesundheit ALLER. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 17.04.2008

(...) Ich habe mir im Rahmen meines Besuchs in Israel und den Palästinensischen Gebieten Ende Februar selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen können. Die zahlreichen politischen Gespräche und Begegnungen mit den Menschen haben mir deutlich gemacht, wie groß die Herausforderungen und Risiken auf dem Weg hin zu einer friedlichen Lösung des Konflikts sind, aber auch wie groß die Friedenshoffnungen auf beiden Seiten sind. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.03.2008

(...) In den letzten Jahren wurde ich immer wieder angesprochen wegen Stellungnahmen zur RAF und einzelnen Personen aus der RAF. Um nicht als reisender RAF-Experte zu enden, habe ich immer öfter Stellungnahmen und Kommentare sowie die Mitwirkung bei Sendungen zu diesem Thema abgelehnt. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 11.03.2008

(...) Selbstverständlich gibt es Umstände, insbesondere Hauptverkehrszeiten, Baustellen oder Unfälle, die dazu führen, dass nur mit erheblich verminderter Geschwindigkeit auf den Autobahnen gefahren werden kann. Dies gilt jedoch unabhängig von einem möglichen Tempolimit, so dass ich hierin keine Gründe für oder gegen ein solches Tempolimit sehen kann. Dies gilt auch für die von Ihnen erwähnten "Schleicher". (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 06.01.2009

(...) Im Gegenteil verwahre ich mich gegen jede Indienstnahme durch die türkische Politik aber auch gegen die allzu oft etwa von deutscher Seite angetragene Frage, wie ich als Türkin wahlweise Türkischstämmige oder Türkeistämmige irgendwelche Dinge beurteile. Vielmehr zögere ich nicht mit teils harscher Kritik an türkischem Regierungshandeln. Zuletzt etwa bezüglich der kriegerischen Aktionen gegen den Irak oder Oppositionelle im Inland. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.03.2008

(...) In der Hessischen Landesverfassung wird es eine entsprechende Vorschrift geben. Der Druck, der in Hessen auf Frau Metzger ausgeübt wird, ist unterirdisch, unwürdig und unzulässig. (...)

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