Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 04.04.2008

(...) Ich mache meine Arbeit als Abgeordneter sehr gern. Ich war aber - in einem anderen Leben - auch gerne Buchhändler und anschließend Richter.Ich kann mir aber kaum eine faszinierende Tätigkeit als die eines Volksvertreters im Deutschen Bundestag vorstellen. Ich möchte noch mindestens 147 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages sein dürfen. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 24.04.2008

(...) Wenn sich ein Bürger als Schöffe bewirbt und somit als gleichberechtigter ehrenamtlicher Richter an den Schöffengerichten bzw. Strafkammern mitwirkt, muss er bestimmte Voraussetzungen erfüllen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 18.04.2008

(...) Aufgrund der Definition des Stoffbegriffes im BtMG umfasst das unterstellte Betäubungsmittel auch sämtliche Zubereitungen, wie zum Beispiel Gemische, Tees oder Extrakte. Jeglicher Verkehr mit Salvia divinorum und damit auch die Herstellung von Zubereitungen ist verboten. Auch die Herstellung der Inhaltsstoffe ist unter Strafe gestellt, da als Ausgangsstoffe letztendlich Bestandteile von Salvia divinorum benutzt werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 04.04.2008

Sehr geehrter Herr Lipphardt,

ich rate, nicht hysterisch zu reagieren. Ich kann mit dem Zitat, das Sie mir vorlegen, nichts anfangen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 23.05.2008

Sehr geehrter Herr Parth,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29. März 2008 und für Ihr Interesse an liberaler Programmatik.

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 01.04.2008

(...) 2. Entsprechend bin ich davon überzeugt, dass niemand "diese nie offen diskutierte "Staatsverwandlung" hin zu einem "Gewährleistungsstaat" mit zentraler informationeller "Steuerung" intendiert oder verantwortet. (...)

E-Mail-Adresse