Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 09.02.2009 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Aber was die Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan macht, hat mit der Abwehr eines feindlichen Angriffes nichts zu tun. Der Krieg in Afghanistan, die deutsche Beihilfe zum Irak-Krieg der "Koalition der Willigen" usw. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 29.05.2009 von Hubert Hüppe CDU

(...) Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Grundlage für die elektronische Gesundheitskarte geschaffen. Die Umsetzung durch die gematik unterliegt der Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 30.03.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Laut dem von der Koalition Ende Januar 2008 beschlossenen Vorschlag werden Arbeitslose zwar nicht mehr wie zunächst geplant mit 58, sondern ab dem 63. (...) Das bedeutet aber immer noch eine Rentenkürzung von 7,2 Prozent bzw. (...)