Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 28.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Der normale Leistungsanspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung ruht für Versicherte, wenn diese zwei Monatsbeiträge im Rückstand sind und trotz Mahnung nicht zahlen. "Ruhen" bedeutet, dass ein eingeschränkter Leistungsanspruch besteht. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort 23.02.2009 von René Röspel SPD

(...) Vielleicht ist hier ja die Finanzkrise auch eine Chance, denn es ist die Politik, die versucht, hier aktiv gestaltend die globalen Probleme zu lösen. Allerdings glaube ich, dass die Absenkung des Wahlalters nicht der alleinige Weg ist. Eine Wahlentscheidung ist immerhin die zentrale Beteiligungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Staat. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 02.03.2009 von Stephan Eisel CDU

Sehr geehrter Herr Wagner,

es mag ja sein, dass Sie mit meiner Antwort nicht einverstanden sind. Das ist aber kein Grund, mir hohle Phrasen zu unterstellen. Man sollte unterschiedliche Meinungen auch aushalten können.