Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort von Angelika Brunkhorst
FDP
• 06.03.2009

(...) Die Teilnehmer der Delegationsreise haben der Spiegelredakteurin Petra Bornhöft, Autorin des Artikels "In die freie Wildbahn", ein persönliches Gespräch mit der Gruppe im Nachgang der Reise angeboten. Dieses Angebot hat sie nicht angenommen, das spricht für sich. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2009

(...) Als Bundestagsabgeordneter habe ich keine Möglichkeit, Abiturentscheidungen der Schulbehörden zu überprüfen, zu beeinflussen oder gar zu korrigieren, zumal ich die heute gültigen rechtlichen Bestimmungen in Nordrhein-Westfalen für die Abiturprüfung und deren Bestehen nicht kenne. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 27.04.2009

(...) Genau für solche Fälle haben wir mit der letzten Gesundheitsreform den Basistarif und die Möglichkeit zur Absenkung des selbigen bei Bedürftigkeit eingeführt. Prinzipiell ist es so, dass der Basistarif die maximale Höhe des Beitrages in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht übersteigen darf. (...)

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