Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 24.04.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Ich kann mich aber beim besten Willen nicht daran erinnern, diese Aussage getroffen zu haben. Vielmehr halte ich momentan die Transrapid-Technik in Deutschland nicht für verwirklichbar. Eine Chance für die Umsetzung dieser Technik besteht aber derzeit im Ausland, nachdem sie leider auf der Strecke Hamburg-Berlin gescheitert ist. (...)

Frage von Clemens C. • 23.04.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Clemens C. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.05.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ich könnte persönlich auch besser leben ohne BKA-Sperrlisten und gesetzlichen Internetfilter. Voraussetzung wäre jedoch, dass die Internet-Branche von sich aus mehr gegen Kinderpornographie im Netz unternehmen würde. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.04.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie auch in den Diskussionen über die EU-Verfassung deutlich wurde, ist es gar nicht so schlecht. Für Bemühungen, doch noch einen verfassungsgebenden Prozeß in Gang zu bringen sehe ich wenig Erfolgschancen, obgleich Artikel 146 des Grundgesetzes diese Möglichkeit ausdrücklich vorsieht. (...)

Frage von Jürgen W. • 23.04.2009
Frage an Hans-Peter Uhl von Jürgen W. bezüglich Recht
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 12.05.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) die wesentlichen Inhalte des Vertragswerks sind kommuniziert worden. Die Sperrliste muss geheim sein, um nicht ein Fundstellenverzeichnis für strafbare Inhalte zu verbreiten. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 04.05.2009 von Carola Reimann SPD

(...) Keine Lösung ist es, die Frage der Abstammung mit Hilfe von heimlichen Gen-Tests zu beantworten. Genetische Daten sind hoch sensible und persönliche Informationen, die es zu schützen gilt. (...)