Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Seider
Antwort 17.09.2026 von Rainer Seider Volt

Man muss zwischen den Gütern der Informationsfreiheit und der Sicherheit der Infrastruktur abwägen und ggf. Anpassungen vornehmen.

Portrait von Claudia Schlaak
Antwort ausstehend von Claudia Schlaak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Maja Lasić
Antwort ausstehend von Maja Lasić SPD
Portrait von Tarek Massalme
Antwort 16.09.2026 von Tarek Massalme BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Vorgaben müssen im Landesrecht und den feuerpolizeilichen Bestimmungen dringend angepasst werden, um mit dem Solargesetz und den Vorgaben zu Dachbegrünungen gleichzuziehen.

Portrait von Ekkehard Spiegel
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ja, ich trage den 5-Punkte voll mit. Ich halte den Plan für eine sehr gute Grundlage für einen Dialog.