Berlin Fragen & Antworten

Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 12.04.2022 von Michael Dietmann CDU

Ich halte das zeitlich begrenzte Tempo 30 daher für einen guten Kompromiss, den ich begrüße.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 25.05.2022 von Franziska Giffey SPD

Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legimitiert, auf das Schärfste.

Halbportrait Nina Lerch
Antwort 18.05.2022 von Nina Lerch SPD

Unbeachtet dessen können Privatpersonen und private Veranstalter/Betreiber nach wie vor Schutzmaßnahmen vornehmen oder auch einfordern. Das Hausrecht gilt immer.