Berlin Fragen & Antworten

Frage von Klaus S. • 01.02.2022
Sehr geehrte Frau Lerch! Stimmen Sie den öffentlichen Stellungnahmen des BUND und der IPPNW zum "10-Micro-Sievert-Konzept" zu?
Halbportrait Nina Lerch
Antwort ausstehend von Nina Lerch SPD
Frage von Gertrud B. • 28.01.2022
Sehr geehrte Frau Giffey, wann kommt eine (bundesweite) "Kaltmietenerhöhungsbremse" von maximal 9% innerhalb von 3 Jahren und ein "Tochterfirmenverbot" in der Hausbewirtschaftung?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 03.02.2022 von Franziska Giffey SPD

Eine bundesweite Regulierung kann nur auf Bundesebene beschlossen werden. Der Koalitionsvertrag im Bund gibt klare Vorgaben für das Thema Mieten und Wohnen.

Frage von Gertrud B. • 28.01.2022
Sehr geehrter Herr Geisel, wann kommt eine (bundesweite) "Kaltmietenerhöhungsbremse" von maximal 9% innerhalb von 3 Jahren und ein "Tochterfirmenverbot" in der Hausbewirtschaftung?
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von susanne r. • 27.01.2022
Herr Schulz, werden Sie den Antrag A-06 gegen die Bewaffnung von Bundeswehrdronen unterstützen, der für die Abstimmung bei der Bundeskonferenz gestellt worden ist?
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 28.01.2022 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr kritisch gegenüber der Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen - nicht stimmberechtigt auf BDK am 28./29.01.2022

Frage von Uwe E. • 24.01.2022
Wie wollen Sie die "vulnerablen Gruppen" schützen, die NICHT in Pflegeeinrichtungen leben und durch Angehörige ihres Haushaltes (Kinder, arbeitende Partner, et.c.) stark gefährdet sind?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 03.02.2022 von Franziska Giffey SPD

Ein vollständiger Impfschutz und regelmäßige Durchführung von Tests tragen zum Schutz von vulnerablen Gruppen verstärkt bei.

Frage von Jutta K. • 20.01.2022
Werden Sie den Antrag A06 gegen die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen, der bei der BDK der Grünen am 28. /29.01. abgestimmt wird, unterstützen? Warum?
Portrait von Silke Gebel
Antwort ausstehend von Silke Gebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN