Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Karin H. • 26.01.2024
Hallo, wir planen in unserem Dorf ein Fernwärmenetz. Gibt es oder wird es in baldiger Zukunft eine Förderung für den Netzausbau geben?
Portrait von Laura Weber
Antwort 28.01.2024 von Laura Weber BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hallo, wir bekommen in unserer Kommune eine Förderung über das BEW (Bundesprogramm Effiziente Wärmenetze). 

Frage von Ralf B. • 26.01.2024
Warum machen Sie Werbung im öffentliche rechtlichen Rundfunk für ein Gift wie Alkohol (Salvator Starkbier/Doppelbock in der Sendung Politiker-Derblecken am Nockherberg?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Alfred V. • 26.01.2024
Wann gibt es den ersten stufenweisen Inflationsausgleich für verbeamtete Förderschullehrer in Bayern 2024?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 31.01.2024 von Joachim Herrmann CSU

Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zu wenden.

Frage von Ilona B. • 26.01.2024
Warum liefern wir keine Taurus an die Ukraine und warum gibt es keine Großaufträge an die Rüstungsindustrie?
Markus Rinderspacher
Antwort 26.01.2024 von Markus Rinderspacher SPD

Der Bundestag hat jüngst der Lieferung von „Taurus“ an die Ukraine abgelehnt. Die Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt.

Frage von Thomas S. • 25.01.2024
Sehr geehrter Herr Mistol, Sie haben im Landtag gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof gestimmt, wie ihre Fraktion. Dennoch wurden diese gewählt.
Portrait von Jürgen Mistol
Antwort 25.11.2024 von Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grünen forderten, die Wahl von Verfassungsrichter*innen in Bayern breiter und transparenter zu gestalten, es braucht aus unserer Sicht ein reformiertes Prozedere.