Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Barbara B. • 03.12.2024
Warum kostet das Deutschlandticket für Schüler 49 Euro? Es wird als Schülerbeförderung nur bis zur 10. Klasse übernommen, ab der 11. Klasse müssen es die Schüler selber bezahlen.
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 03.12.2024 von Christian Bernreiter CSU

Für die Ansprüche zur Schülerbeförderung ist das StMUK zuständig. Die Staatsregierung wird Schülerbeförderung in dieser Legislatur auf den Prüfstand stellen.

Frage von Thomas G. • 02.12.2024
Fake News: Wie stehen sie zur Verbreitung von Fake News und was wollen sie zukünftig dagegen unternehmen, damit diese eingeschränkt werden?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Axel T. • 29.11.2024
Warum wird die Hundesteuer nicht komplett für Tierheime genommen?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 29.11.2024 von Andreas Winhart AfD

Trotz keiner Zweckbindung verwenden viele Kommunen die Einnahmen für Hundetoiletten, Hundewiesen und auch für die Tierheime

Frage von Andreas B. • 27.11.2024
Sehen Sie in Ihrer Forderung nach der Beschneidung und Reduzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Medienangebots keine Gefahr für die Demokratie? Sonst fordern das nur radikale Populisten.
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Michael E. • 27.11.2024
Ist die AFD gegen Abtreibung bei Vergewaltigte Frauen?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 29.11.2024 von Andreas Winhart AfD

Grundsätzlich steht die AfD zum Recht auf Leben und möchte Ausnahmen nur in Härtefällen, was bei Vergewaltigung und medizinischer Notwendigkeit gegeben wäre.

Frage von Beate B. • 26.11.2024
Kommt die Novelle des Tierschutzgesetzes noch vor der Wahl zur Abstimmung in den Bundestag?
Portrait von Jochen Kohler
Antwort 20.12.2024 von Jochen Kohler CSU

Dieses Thema fällt in den Zuständigkeitsbereich des Deutschen Bundestages, und die Entscheidung, ob das Gesetz noch zur Abstimmung kommt, liegt bei den Abgeordneten des Bundestages