Bayern - Fragen & Antworten

Frage von Simone F. • 26.05.2024
Wann kommt das Ergebnis zur Überprüfung der Schülerbeförderung? Bis zum neuen Schuljahr sind es nur noch gut drei Monate!
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 10.06.2024 von Christian Bernreiter CSU

Die interministerielle Abstimmung hat bereits begonnen. Für Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe wurde die Belastungsgrenze 2023 auf 320 Euro pro Jahr gesenkt.

Frage von Wolfgang M. • 26.05.2024
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75 Jahre Grundgesetz, im Bayerischen Rundfunk z.B. BR 24 kann man in diesen Tagen CSU Politiker Theo Waigel, Joachim Herrmann mit Ihren Statement zum GG hören. Warum hat die CSU das GG abgelehnt?
Portrait von Martin Mittag
Antwort ausstehend von Martin Mittag CSU
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 24.05.2024 von Josef Zellmeier CSU

Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Tobias Beck
Antwort 21.06.2024 von Tobias Beck FREIE WÄHLER

„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“

Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Portrait von Johann Müller
Antwort 25.05.2024 von Johann Müller AfD

Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird