Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Beate Merk
Antwort 18.01.2013 von Beate Merk CSU

(...) Ich habe außerdem über die StaatsanwaltschafStaatsanwaltschaft ein Wiederaufnahmeantrag gestellt wird. Auch darüber hat jedoch ein unabhängiges Gericht zu befinden. (...)

Frage von Wilhelm M. • 16.11.2012
Frage an Beate Merk von Wilhelm M. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 18.01.2013 von Beate Merk CSU

(...) Ob die Unterbringung von Herrn Mollath in der Psychiatrie fortzusetzen ist, wurde - wie gesetzlich vorgeschrieben - jährlich gerichtlich geprüft, zuletzt im Herbst 2012. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort 05.12.2012 von Beate Merk CSU

(...) Die Vertreibungen und die Gewalt, die sich gegen die Armenier gerichtet haben, sind in der politischen Diskussion in Deutschland sehr präsent. Die deutsche Bundesregierung, die für außenpolitische Angelegenheiten zuständig ist, unterstützt den türkisch-armenischen Annäherungsprozess - einen Prozess, den letztendlich jedoch nur die Türkei und Armenien miteinander vollziehen können. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 05.12.2012 von Joachim Herrmann CSU

(...) Markus Söder, gesendet haben. Die Aufarbeitung der von Ihnen angesprochenen tragischen Ereignisse und die Auseinandersetzung mit der gemeinsamen Geschichte sind komplexe Prozesse. Diese sollten in erster Linie von den Betroffenen selbst vorgenommen werden. (...)