Bayern

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Legislaturperiode

19. Landtag, 2023-2028

Ministerpräsident

Markus Söder (CDU)

Landtagspräsidentin

Ilse Aigner (CSU)

Koalition

CSU, FREIE WÄHLER

Neue Antworten von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Frage von Frederik M. • 07.10.2025
Stoppen Sie die Chatkontrolle?
Portrait von Jochen Kohler
Antwort 11.11.2025 von Jochen Kohler CSU

Ende-zu-Ende-Verschlüsselung darf nicht aufgeweicht werden, ein verpflichtendes „Client-Side-Scanning“ kommt für uns nicht infrage.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 10.11.2025 von Joachim Herrmann CSU

Experten zu Folge würde dies aber zu keiner langfristigen Verbesserung führen. Der Schritt wäre mit hohen Folgekosten verbunden und somit bloße Symbolpolitik.

Portrait von Alfred Grob
Antwort 10.11.2025 von Alfred Grob CSU

Als Mitglied des Bayerischen Landtages werde ich die Formalia der Ausschussarbeit der Kolleginnen und Kollegen in Berlin nicht öffentlich bewerten.

Porträt Petra Guttenberger
Antwort 06.11.2025 von Petra Guttenberger CSU

Das von Ihnen gewünschte Gesetz gilt seit langem. So sieht § 90 a BGB vor, dass Tiere keine Sachen sind und durch besondere Vorschriften geschützt werden.

Portrait von Anna Stolz
Antwort 05.11.2025 von Anna Stolz FREIE WÄHLER

Ich setzte mich für Stellenhebungen in den Haushaltsverhaltsverhandlungen ein, da die hervorragende Arbeit der Lehrkräfte auch angemessen vergütet werden sollte.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 04.11.2025 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Zur Einhaltung der Klimaziele sind drei Komponenten wichtig:

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 03.11.2025 von Joachim Herrmann CSU

Nach dem Wahlprüfungsgesetz entscheidet der Bundestag über die Gültigkeit der Bundestagswahl. Innerhalb des Bundestages ist zunächst der Wahlprüfungsausschuss zuständig, der dem Plenum Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Wahleinsprüchen vorlegt.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 30.10.2025 von Christian Bernreiter CSU

Für Schüler gilt die Kostenfreiheit des Schulwegs bzw. das 365-Euro-Ticket in vielen Regionen. Das System der Schülerbeförderung wird derzeit überprüft.

Fragen und Antworten im Landtag Bayern

56 % 524 von insgesamt
937 Fragen beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
101 von 132 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 101 von 132 Fragen beantwortet.

77 % Fragen
beantwortet
60 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
43 von 59 Fragen beantwortet

Die SPD hat 43 von 59 Fragen beantwortet.

73 % Fragen
beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CSU
284 von 537 Fragen beantwortet

Die CSU hat 284 von 537 Fragen beantwortet.

53 % Fragen
beantwortet
25 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
47 von 91 Fragen beantwortet

Die AfD hat 47 von 91 Fragen beantwortet.

52 % Fragen
beantwortet
16 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
49 von 118 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 49 von 118 Fragen beantwortet.

42 % Fragen
beantwortet
47 Tage durchschnittliche
Antwortzeit