Bayern

Willkommen im Frageportal des Bayerischen Landtags. Hier finden Sie:

 

Legislaturperiode

19. Landtag, 2023-2028

Ministerpräsident

Markus Söder (CDU)

Landtagspräsidentin

Ilse Aigner (CSU)

Koalition

CSU, FREIE WÄHLER

Neue Antworten von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Portrait von Ursula Sowa
Antwort 23.04.2026 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die sogenannte 1/3-Regelung in der Bayerischen Wohnraumförderung ist historisch als verwaltungspraktische Abgrenzung eingeführt worden. Aus heutiger Sicht bewerten wir diese Regelung zunehmend kritisch.

Profilbild Markus Striedl
Antwort 22.04.2026 von Markus Striedl AfD

Ja, es besteht Handlungsbedarf im Wohnungsbau allgemein. Mit einer einfachen Justierung an einzelnen Förderprogrammen werden wir die aktuellen Wohnraumprobleme aber nicht lösen.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 22.04.2026 von Christian Bernreiter CSU

Für die Strecken fehlen Gremienbeschlüsse vor Ort. Das 1.000er-Kriterium ist Bundesindikator für Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit öffentlicher Mittel.

Portrait von Jürgen Mistol
Antwort 21.04.2026 von Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus heutiger Sicht bewerten wir diese Regelung zunehmend kritisch.

Portrait von Anna Stolz
Antwort 20.04.2026 von Anna Stolz FREIE WÄHLER

Einen besonderen Fokus legt das Kultusministerium auch auf die Zusammenarbeit von Schule und Elternhäusern in medienpädagogischen Fragen.

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 17.04.2026 von Ute Eiling-Hütig CSU

Mit dem 3. Modernisierungsgesetz werden konkret die Schwellenwerte der Umweltverträglichkeitsprüfungen für Seilbahnen, Skipisten usw. in angemessener Weise – und zwar innerhalb des europarechtlich vorgegebenen Rahmens – angehoben, um die Planungs- und Verwaltungsverfahren in diesem Bereich zu beschleunigen.

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 17.04.2026 von Ute Eiling-Hütig CSU

Wir setzen deshalb auf eine klare inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, um sie zu entlarven.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Das derzeit diskutierte Konsolidierungskonzept der Staatsregierung sieht demgegenüber vor, im Bereich der Beamtenbesoldung zeitliche Verschiebungen vorzunehmen. Die Verschiebung gilt auch für die Gehälter der Mitglieder der Staatsregierung. Diese Maßnahmen betreffen einen anderen Regelungsbereich und sind nicht unmittelbar auf die Abgeordnetenentschädigungen übertragbar.

Fragen und Antworten im Landtag Bayern

57 % 667 von insgesamt
1.167 Fragen beantwortet
35 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
50 von 66 Fragen beantwortet

Die SPD hat 50 von 66 Fragen beantwortet.

76 % Fragen
beantwortet
34 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
115 von 153 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 115 von 153 Fragen beantwortet.

75 % Fragen
beantwortet
58 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CSU
383 von 692 Fragen beantwortet

Die CSU hat 383 von 692 Fragen beantwortet.

55 % Fragen
beantwortet
30 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
56 von 112 Fragen beantwortet

Die AfD hat 56 von 112 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
19 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
63 von 144 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 63 von 144 Fragen beantwortet.

44 % Fragen
beantwortet
40 Tage durchschnittliche
Antwortzeit