Baden-Württemberg Wahl 2016 - Fragen & Antworten

Antwort von Markus Widenmeyer
AfD
• 14.02.2016

(...) Frage 1: Ja. Ich bin ein starker Befürworter der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Frage 2: Um es ehrlich und genau zu beantworten: Nein. (...)

Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort von Dorothea Kliche-Behnke
SPD
• 15.02.2016

(...) Ich werde mich aktiv für mehr Demokratie einsetzen, da ich direkte Bürgerbeteiligung für unsere Demokratie für unabdingbar halte, aber nicht analog der Schweizer Mitbestimmung. Die Handhabe der Schweiz lässt sich, auch aufgrund der Struktur und Einwohnerzahlen, nicht ohne Weiteres auf Deutschland übertragen. (...)

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort von Stefan Fulst-Blei
SPD
• 22.02.2016

(...) Ja oder Nein Nein, da ich die unlängst durchgeführten Verbesserungen der direkten Demokratie für gut erachte und ihre Wirkung zunächst abwarten will. (...)

Portrait von Birte Könnecke
Antwort von Birte Könnecke
SPD
• 16.02.2016

> 1. Werden Sie im neuen Landtag von BW aktiv und vorrangig dafür eintreten das echte Demokratie analog der schweizer Mitbestimmung bei uns eingeführt werden?

In allen Bereichen, in denen direkte Demokratie sinnvoll ist, ja

Antwort von Carola Merk-Rudolph
SPD
• 15.02.2016

(...) Zu Frage 1: Nein, so weit wie die Schweiz können wir nicht gehen, das gibt auch unser Grundgesetz nicht her. (...)

Portrait von Sabine Wölfle
Antwort von Sabine Wölfle
SPD
• 15.02.2016

(...) Die Schweizer haben ein komplett anderes parlamentarisches System wie die föderale Bundesrepublik. Die repräsentative Demokratie hat sich bisher bewährt, d.h. gewählte Volksvertreter vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. (...)

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