Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Sepideh A. • 09.10.2022
1
Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?
Portrait von Klaus Hoher
Antwort ausstehend von Klaus Hoher FDP
Frage von Sepideh A. • 09.10.2022
Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 11.10.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unternehmen, die an illegalen Aktivitäten beteiligt sind, können sanktioniert werden. Wenden Sie sich bitte an eine/n Bundestagsabgeordnete/n.

Frage von Sepideh A. • 09.10.2022
Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 09.10.2022 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da sie die Bundespolitik betrifft, bitte ich Sie, sich an meine Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung und in der Bundestagsfraktion zu wenden.

Frage von Sepideh A. • 09.10.2022
Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 19.10.2022 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sehen und wir hören die mutigen Frauen und all die anderen Protestierenden, die im Iran für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gehen.

Frage von Sepideh A. • 09.10.2022
Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?
Antwort 12.10.2022 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir versichern den Frauen unsere Unterstützung bei Ihren feministischen Protesten, da Frauenrechte universal gültig sind, auch im Iran.

Frage von Rüdiger K. • 08.10.2022
Wieviele Personen sind wegen Corona im Krankenhaus?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 17.10.2022 von Manuel Hagel CDU

Gemäß Infektionsschutzgesetzt ist jede Hospitalisierung in Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung meldepflichtig.