Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Nelio Z. • 28.09.2026
„Gibt es eine Entscheidung, die Sie als Politiker getroffen haben, obwohl Sie wussten, dass nicht alle Menschen damit zufrieden sein würden?“
Antwort ausstehend von Bernhard Eisenhut AfD
Frage von Angela D. • 28.09.2026
Guten Tag Herr Stetter, wieso haben die Landtagsabgeordneten, bei der derzeit angespannten Haushaltslage im Juli 2026 auf die Anpassung der Bezüge nicht verzichtet? Freundliche Grüße
Portrait von Christoph Stetter
Antwort 01.10.2026 von Christoph Stetter CDU

Die Abgeordnetenentschädigung in Baden-Württemberg wird nicht etwa willkürlich oder nach eigenem Ermessen festgelegt.

Frage von Sabine F. • 28.09.2026
Was kostet AdhocLaden (ohne vorherigen Vertrag oder Registrierung) direkt an EnBW-eigenen Schnellladestationen mit einer Kreditkarte oder EC Karte? Was ist ein fairer Preise?
Portrait von Gudula Achterberg
Antwort ausstehend von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Betreff: BVAnpGBW 2026/2027/2028 – Einhaltung der Mindestbesoldung nach dem BVerfG-Beschluss vom 17. September 2025. Warum wird der abschmelzende Erhöhungsbetrag für das zweite Kind beibehalten?
Portrait von Andreas Renner
Antwort ausstehend von Andreas Renner CDU
Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Wie stehen Sie bzw. ihre Partei zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2026/2027/2028 (BVAnpGBW 2026/2027/2028)
Portrait von Annkathrin Wulff
Antwort ausstehend von Annkathrin Wulff SPD
Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Wie stehen Sie bzw. ihre Partei zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2026/2027/2028 (BVAnpGBW 2026/2027/2028)?
Portrait von Alexsei Zimmer
Antwort 30.09.2026 von Alexsei Zimmer AfD

Ihren konkreten Hinweis auf den abschmelzenden Erhöhungsbetrag werde ich deshalb in die weitere Befassung mit dem Gesetzentwurf einbeziehen.