Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Sarah Schweizer
Antwort 07.11.2022 von Sarah Schweizer CDU

Den tausenden Menschen im Iran, die trotz teils brutaler Härte von Seiten der Polizei auf die Straße gehen und gegen das theokratische Regime im Iran und für Freiheit demonstrieren, gilt mein größter Respekt.

Portrait von Christine Neumann-Martin
Antwort 07.11.2022 von Christine Neumann-Martin CDU

Kooperation wird richtigerweise von Sicherheitsdiensten überprüft

Portrait von Christian Jung
Antwort 09.10.2022 von Christian Jung FDP

Ich werde dieses an die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Renata Alt MdB, weiterleiten

Portrait von Friedrich Haag
Antwort 17.10.2022 von Friedrich Haag FDP

Als Freie Demokraten unterstützen wir diese Maßnahmen ausdrücklich, fordern gleichzeitig aber auch eine weitaus grundlegendere Neuausrichtung der europäischen Iran-Politik.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 17.10.2022 von Hans-Ulrich Rülke FDP

In der Tat sollte die Zusammenarbeit des Konzerns mit dem iranischen Mullah-Regimes Anlass für entsprechende Konsequenzen geben

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 21.10.2022 von Erik Schweickert FDP

Wir Freie Demokraten unterstützen die EU-Sanktionen ausdrücklich, fordern gleichzeitig aber auch eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Iran-Politik.