Frage von Axel H. • 24.08.2023
Antwort ausstehend von Reinhard Löffler CDU
Frage von Axel H. • 23.08.2023
Antwort von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2023
Unsere Demokratie muss wehrhaft sein und verfassungsfeindliche Parteien bekämpfen können.
Frage von Gordan M. • 23.08.2023
Antwort ausstehend von Klaus Martin Burger CDU
Frage von Gordan M. • 23.08.2023
Antwort von Andrea Bogner-Unden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.08.2023
In den zukünftigen Offenlegungsregeln für Landtagsabgeordnete, die wir noch in dieser Legislaturperiode verabschieden werden, soll vermerkt sein, in welchen außerparlamentarischen Gremien, Vereinen und Institutionen die Abgeordneten aktiv sind und ob bzw. welche kommunalpolitischen Mandate sie ausüben.
Frage von Claudia Z. • 21.08.2023
Antwort von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.11.2023
Für mich ist klar: Diese Partei steht außerhalb des demokratischen Spektrums und ist eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Frage von Rahel V. • 20.08.2023
Antwort von Susanne Aschhoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2023
Für mich ist klar, dass diese Partei sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt und eine massive Belastung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.