Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Patrick R. • 31.07.2026
Wie stehen Sie persönlich zur möglichen Nutzung von Palantir?
Portrait von Florian Kollmann
Antwort 04.08.2026 von Florian Kollmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf der anderen Seite sind die Vorbehalte gegenüber dem Anbieter Palantir sehr berechtigt, insbesondere mit Blick auf die digitale Souveränität Europas.

Frage von Rüdiger K. • 30.07.2026
Funktioniert aktuell die Wiederbefüllung der Gasspeicher?
Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort 19.08.2026 von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU

Ein Füllstand von derzeit rund 50 Prozent ist dabei noch kein Anlass, von einer unmittelbar bevorstehenden Gasmangellage auszugehen. Entscheidend ist vielmehr die weitere Entwicklung in den kommenden Wochen und Monaten.

Frage von Kerstin L. • 29.07.2026
Was machen Sie gegen die Chatkontrolle?
Portrait von Carl Christian Hirsch
Antwort 05.08.2026 von Carl Christian Hirsch CDU

Die CDU steht für einen starken Rechtsstaat, der Straftaten wirksam verfolgt. Die staatlichen Eingriffe müssen dabei verhältnismäßig sein.

Frage von Ramon K. • 28.07.2026
Welche Einflussmöglichkeiten bestehen seitens des Landes Baden-Württemberg in Bezug auf die Sicherstellung der psychotherapeutischen Behandlungsmöglichkeiten?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 11.08.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zumindest bei der Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen um 4,5 Prozent kann die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) einen ersten vorläufigen Erfolg verbuchen.