Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Erwin Köhler
Antwort 17.10.2022 von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine und die Sanktionen der Europäischen Union und anderer Staaten ist das Angebot bei vielen Ressourcen aktuell teils stark eingeschränkt.

Dr. Rainer Podeswa
Antwort ausstehend von Rainer Podeswa AfD
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 28.10.2022 von Manuel Hagel CDU

Die Forderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach einer entschlossenen Unterstützung der iranischen Protestbewegung und damit einhergehend eine Ausweitung der EU-Sanktionen auf alle Personen und Organe des iranischen Regimes, die mit der Unterdrückung der aktuellen Proteste befasst beziehungsweise an dieser beteiligt sind, unterstütze ich ausdrücklich

Portrait von Sarah Schweizer
Antwort 07.11.2022 von Sarah Schweizer CDU

Den tausenden Menschen im Iran, die trotz teils brutaler Härte von Seiten der Polizei auf die Straße gehen und gegen das theokratische Regime im Iran und für Freiheit demonstrieren, gilt mein größter Respekt.

Portrait von Thomas Blenke
Antwort ausstehend von Thomas Blenke CDU
Portrait von Christine Neumann-Martin
Antwort 07.11.2022 von Christine Neumann-Martin CDU

Kooperation wird richtigerweise von Sicherheitsdiensten überprüft