Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Stefan A. • 24.05.2023
Wann beginnen Sie endlich, die schwerwiegende und häufige Erkrankung ME/CFS (G93.3) ernst zu nehmen und den vielen Erkrankten als zuständiger Minister in BW durch konkrete Maßnahmen schnell zu helfen?
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Stefan A. • 24.05.2023
Wie ist Ihre Position zu ME/CFS und was werden Sie persönlich und Ihre Partei konkret unternehmen, um die sehr schlechte Versorgung bezüglich ME/CFS in BW schnell und effektiv deutlich zu verbessern?
Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort 05.06.2023 von Florian Wahl SPD

Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,

Frage von Gerold P. • 24.05.2023
Sehr geehrte Frau Erikli, sind sie dafür, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 25.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Rundfunkbeitrag gewährleistet die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von politischen Entscheidungsträgern und Werbekunden.

Frage von Harald B. • 22.05.2023
Warum haben Sie am 1.2.2023 gegen die Vorlage der FDP eines Anti-Gender-Gesetzes gestimmt, obwohl diese den CDU Vorstellungen genau entspricht?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 04.04.2024 von Manuel Hagel CDU

Für jeden Christdemokraten dürfen Rassismus, Antisemitismus, Volkshetze und das in Frage stellen demokratischer Instanzen keinerlei Platz in unserer Gesellschaft haben. Deswegen gilt für uns, dass wir mit der AfD keine gemeinsame Sache machen.

Frage von Olaf G. • 22.05.2023
Wie stehen Sie zu einer kritischen Aufarbeitung der Coronapandemie? Wie setzen Sie sich für eine solche ein?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 13.06.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um aus der Krise zu lernen und das Land BW auf zukünftige Krisen besser vorzubereiten, haben wir die Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft" eingerichtet.